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Reisen als Palästinenser
Mobilität und Reisen sind die Grundlage für funktionierende Lebensfunktionen und Entwicklung. Reisen erfüllt menschliche Bedürfnisse: Begegnen, Erkunden und Erfreuen an Menschen und Lebewesen, Land, Natur und Kultur. Reisen ist eine geschätzte Chance für Lernen, Erholen und Vergnügen. Für Palästinenser ist Reisen eine Qual.
Die Palästinenser leben seit mehr als vierzig Jahren unter israelischer Militärbesatzung. Administrative Maßnahmen schränken Bewegung und Reisen ein. Dabei geht es meistens nicht einmal um lange Reisen, sondern um kurze, alltägliche Wege. Ständige Ungewissheiten über den Zugang zu Arbeitsplätzen, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, Spitälern und Gesundheitsdiensten, Feldern usw. entziehen den Menschen das Recht auf Planung, senken die Produktivität der Arbeitskräfte und berauben sie der Freude am Leben.
Das Zweistraßennetz in den besetzten Gebieten – eine Straße nur für Israelis, die andere nur für Palästinenser – verlängert die Fahrt von Birzeit bei Ramallah nach Bethlehem um drei bis vier Stunden. Statt einer geraden Linie von Norden nach Süden, für die man vierzig Minuten bräuchte, hat der Weg jetzt die Form der Ziffer Drei. Man muss zuerst Richtung Norden fahren, dann nach Osten, dann Richtung Süden und Westen, dann wieder in östlicher Richtung zum Jordantal, schließlich weiter südlich, um von Süden her Bethlehem zu erreichen. Neben den zwei festen Hauptmilitärsperren können noch drei bis fünf „fliegende Checkpoints“ mitten auf der Straße hinzukommen. Mit Glück wartet man zehn Minuten, mit weniger Glück über eine Stunde, und wenn das Glück ganz ausbleibt, muss man umkehren.
Die Palästinenser werden von den israelischen Militärbehörden in acht verschiedenen Kategorien klassifiziert, jeweils mit unterschiedlichen Rechten und Verboten. Ein Versuch, die nationalen und gesellschaftlichen Zugehörigkeitsgefühle und das Empfinden eines Volkes zu zerstückeln. Folglich existieren acht verschiedene „Arten“ von Palästinensern. Die jeweiligen Identitätskarten bestimmen die Aufenthaltsorte, erlauben oder verbieten Bewegung und Reisen. Nur mit Militärerlaubnis darf man sich in ein anderes Gebiet beigeben bzw. sich dort aufhalten. Andernfalls drohen Geldstrafen, Gefängnis und Deportation.
Für jede dieser Gruppen gibt es eigene Dokumente und damit verbundene Bestimmungen und Einschränkungen: Die Jerusalem-Identitätskarte gilt für Palästinenser, die kurz nach der Annektierung Ostjerusalems 1967 bei der Volkszählung als Bürger Jerusalems registriert wurden, und für ihre Nachkommen. Diese Menschen dürfen nicht in palästinensischen Städten und Orten wohnen und zur Schule gehen und teilweise auch nicht dort arbeiten. Andernfalls verlieren sie ihr Wohnrecht in Jerusalem und damit ihre entsprechende Identitätskarte. Sie dürfen nur durch bestimmte Checkpoints in palästinensische Städte fahren. Sie verlieren ihre Identitätskarte, wenn sie sich länger als ein Jahr am Stück im Ausland aufhalten. Sie müssen jedes Jahr zurückkehren, um ihre Identitätskarte zu behalten. Das Erneuern des Wohnrechtes ist nur sechsmal möglich. Danach erlischt es. Manche Kinder mit Eltern verschiedener Identitätskarten werden nicht als Bewohner Jerusalems anerkannt und bekommen keine Identitätskarte. Palästinenser mit der Westjordanland-Identitätskarte dürfen nicht nach Ost-Jerusalem, Gaza, ins Jordantal oder nach Israel fahren. Sie dürfen das Land zudem nur über die Grenzbrücke nach Jordanien verlassen.
Die Jordantal-Identitätskarte: Anfang 2006 erklärte der damalige israelische Premierminister Olmert das Jordantal, ein Gebiet von fünfzehn Kilometern Breite und hundert Kilometern Länge im östlichen Westjordanland, zum geschlossenen Militärgebiet. Die Mauer, die dieses Gebiet vom Rest des Westjordanlandes trennen soll, ist bereits auf den Karten eingezeichnet, doch es werden noch einige Jahre nötig sein, um den Bau zu vervollständigen. In diesem Gebiet leben mehr als fünfzigtausend Palästinenser und sechstausend israelische Siedler. Die Palästinenser unterliegen strikten Bewegungseinschränkungen. Sie dürfen sich nur mit Militärgenehmigungen von einem Ort zum anderen bewegen, insbesondere wenn sie zum Studieren, Arbeiten oder für Besuche in andere Städte des Westjordanlandes reisen wollen, die nur wenige Kilometer entfernt sind. Auch Palästinenser des restlichen Westjordanlandes dürfen nur mit Militärgenehmigungen ins Jordantal. Solche Genehmigungen werden jedoch nur selten vergeben. Tausende haben ihre Arbeitsplätze verloren, vor allem in der Landwirtschaft. Die Menschen im Jordantal sind zu einer schweren Entscheidung gezwungen: Auf ihrem Land und in ihren Häusern bleiben und dafür ihre Arbeit in der Stadt nicht mehr ausüben können oder in der Stadt arbeiten und dadurch Haus und Land verlieren, die nur einige Kilometer entfernt liegen. Mit diesen Einschränkungen, die durch Militärgesetze legalisiert werden, wird bezweckt, den Menschen das Leben unerträglich zu machen und sie so zum Verlassen des Gebiets zu bewegen. Das Jordantal soll so völlig von Palästinensern gesäubert und von Israel annektiert werden. Die gleichen Einschränkungsbestimmungen gelten für Palästinenser, die in den anderen Randzonen des Westjordanlands wohnen. Diese Gebiete liegen zwischen der israelischen Trennmauer und der eigentlichen international anerkannten Grenze zu Israel.
Die Trennmauer wird nicht entlang dieser Grenze gebaut, sondern schlängelt sich tief durch das Palästinsergebiet, wodurch riesige Landflächen nach Israel einverleibt werden. Die Mauer umgibt ganze Orte und trennt Palästinenser von Palästinensern, das Wohnhaus von der Arbeitsstelle, von Schulen, Verwandten und der Gemeinschaft... Die Gaza-Identitätskarte gilt für Palästinenser aus dem Gazastreifen. Diese dürfen nicht ins Westjordanland oder nach Ost-Jerusalem reisen und nicht über die Jordanbrücke ausreisen. Der einzige Weg ist der Rafah-Grenzübergang nach Ägypten, der von Israel kontrolliert wird. Oft bleibt diese Grenze jedoch zu.
Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft dürfen ohne Genehmigung nicht ins Westjordanland oder nach Gaza reisen. Sie dürfen zwar das Land über den Flughafen Tel Aviv verlassen, werden dort allerdings deutlich strenger kontrolliert als ihre jüdischen Landsleute. Für Palästinenser mit ausländischem Reisepass (etwa einem deutschen, französischen oder amerikanischen) und palästinensischer Identitätskarte besitzt der ausländische Pass in Israel und den Palästinensergebieten keine Gültigkeit. Die Menschen unterliegen denselben Einschränkungen und Verboten wie alle unter Besatzung lebenden Palästinenser. Palästinenser mit ausländischem Pass, aber ohne palästinensische Identitätskarte dürfen nur als Touristen und nur für kurze Zeit nach Israel und Palästina einreisen. Normale Touristen bekommen in der Regel an der Grenze eine dreimonatige Aufenthaltserlaubnis. Eine Person mit einem ausländischen Pass, die mit einer palästinensischen Person mit palästinensischer Identitätskarte verheiratet ist, bekam früher eine erneuerbare Aufenthaltsgenehmigung. Heute bekommt man eine Aufenthaltserlaubnis für drei Monate, die nur einmal erneuert werden kann. Danach muss man ein Jahr ins Ausland, bevor man erneut eine Aufenthaltserlaubnis beantragen darf. Folge davon sind Familien, die, wenn sie diese Trennung auf Dauer nicht aushalten, letztendlich zum Verlassen des Landes gezwungen sind.
Palästinenser ohne Identitätskarte: Es gibt Tausende von Palästinensern ohne Identitätskarten, deren Müttern es nicht gelang, eine Geburtsurkunde erstellen zu lassen. Bei unterschiedlichen Identitätskarten der Eltern haben die Kinder kein Anrecht auf eine Identitätskarte. Tausende Frauen, die Palästinenser heirateten, bekamen jahrelang ein Visum, andere hielten sich ohne Genehmigung in ihren Häusern auf. Die unlängst in Kraft getretene Militärverordnung ist eine Existenzbedrohung, weil sie die Familientrennung und Vertreibung bedeutet.
Ein längerer Auslandsaufenthalt, von dem man nicht rechtzeitig zurückkehren konnte, um eine Verlängerung des Wohnrechts zu beantragen, der „falsche“ Wohnort der Familie, die „falschen“ Identitätskarten der Eltern – viele solcher Umstände, über die man in Europa vermutlich nie nachdenken würde, können hier in Palästina über das Schicksal von einzelnen Menschen und ganzen Familien entscheiden. Wenn man von einem Tag auf den nächsten durch neue Bestimmungen nicht mehr zur Arbeit, Universität oder zu Freunden und Verwandten gelangt, die nur wenige Kilometer entfernt wohnen, wenn es Mitgliedern derselben Familie durch unterschiedliche Identitätskarten unmöglich gemacht wird, gemeinsam in ihrer Heimat zu wohnen – wer denkt da nicht an ein Auswandern? So trägt die israelische Politik der verschiedenen Identitätskarten maßgeblich dazu bei, dass Jahr für Jahr unzählige Palästinenser ihre Heimat, in der ihre Familien seit Generationen lebten, auf Dauer verlassen. Nein, für Palästinenser ist Reisen selten ein Grund zur Freude.
– Sumaya Farhat-Naser (Birzeit/Westjordanland)
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